[Update] Verkaufsverbot für iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 1, iPad 2 Wi-Fi+3G

Verkaufsverbot für iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 2 Wi-Fi+3G

Laut einem Urteil des Mannheimer Landgerichts im Dezember 2011 verletzt Apple mit dem Einbau des Infineon BaseBand-Chips in das iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 1 und iPad 2 Wi-Fi+ 3G einige Patente von Motorola.

Dieses Urteil wurde heute vollstreckt, indem die genannten Geräte nicht mehr im Apple Online Store verfügbar sind. Es ist gegen Apple in Irland gerichtet, wobei von dort der europäische Apple Online Store verwaltet wird.

UPDATE: Apple will in Kürze alle Geräte wieder in den Apple Online Store bringen.

Dies vermeldete die dpa:

“Der Elektronikersteller Apple hat den Online-Verkaufsstopp für einige seiner Produkte im Rahmen des Patentstreits mit dem Konkurrenzunternehmen Motorola wieder aufgehoben. Das teilte ein Sprecher des US-Konzerns am Freitagnachmittag mit. Am Vormittag war zunächst der Onlineverkauf einiger Modelle im deutschen Apple-Store gestoppt worden, da Motorola den Apple-Konzern wegen Verletzungen des Patentrechts verklagt und vom Landgericht Mannheim Recht bekommen hatte.

Alle Modelle sollen nun jedoch wieder online für die deutschen Verbraucher verfügbar sein, nachdem das Oberlandesgericht in Karlsruhe als Berufungsinstanz den Vollzug des Verkaufsverbots vorerst wieder gestoppt habe.”

Allein das iPhone 4S darf weiterhin verkauft werden, weil es nicht den streitigen Chip enthält.

Das Patent von Motorola lautet wie folgt: “Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines Mobiltelefon-initiierten Transfers für ein Paketfunksystem”.

Die dpa klärt die Patentfrage auf:

“Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden”, sagte ein Apple-Sprecher. Apple gehe gegen die Verfügung vor, weil es Motorola mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei.”

Florian Müller von FOSS Patents erläutert in einem Blogpost das Verbot:

[…] The fact that the iPhone 4S is not affected by Motorola’s enforcement is almost certainly attributable to the fact the iPhone 4S, unlike earlier iPhones and iPads, contains a baseband chip from Qualcomm. Earlier products use chips from Infineon/Intel (Intel acquired Infineon’s baseband chip division). […]

Wie in dem Zitat der dpa herauszulesen ist, kann man die verbotenen Geräte weiterhin in Apple Stores, Resellern oder z.B. bei Amazon käuflich erwerben. Nur der Apple Online Store ist von dem Verkaufsverbot betroffen.