Wie Dan Levine von Reuters berichtete, soll Apple seine iOS Design-Patente an Microsoft lizensiert haben. Es geht um Patente, gegen die Samsung im aktuellen Rechtsstreit mit Apple verstoßen haben soll.
Um sich abzusichern, hat Apple jedoch eine “anti-cloning”-Vereinbarung mit Microsoft getroffen, die besagt, dass das iPhone, der iPod touch oder das iPad nicht kopiert werden dürfen.
Apple’s decision to license its design patents to Microsoft was consistent with its corporate strategy, Teksler said, because the agreement prohibited Microsoft from manufacturing copies.
“There was no right with respect to these design patents to build clones of any type,” Teksler said.
Apple könnte diesen Punkt vor Gericht angesprochen haben, um zu zeigen, dass Samsung ebenfalls Design-Patente hätte kaufen sollen.
