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Sieg für Apple im Patentstreit gegen Samsung, über 1 Milliarde Dollar Schadenersatz

Apple hat im Patentstreit gegen Samsung nun einen wichtigen Sieg erlangt: Samsung muss 1,05 Milliarden US-Dollar Schadenersatz zahlen, aufgrund der Verletzung von mehreren Apple-Patenten.

Nach drei ausführlichen Tagen der Besprechung kam die 9-köpfige Jury am Ende zu einem einstimmigen Urteil. Zuvor mussten sie auf 20 Seiten über 700 Fragen, eingeteilt in 33 Gruppen, beantworten. Für Samsung ist es eine deutliche Niederlage, die auch am Image des Konzerns kratzt.

Bereits im letzten Jahr hatte Apple Klage gegen Samsung eingereicht mit dem Vorwurf, es würde vorsätzlich das Design von iPhone und iPad durch Geräte des südkoreanischen Herstellers kopiert. Dabei ging es zusätzlich um einige technische Patente.

Samsung hingegen sah die Sache anders und reichte prompt Gegenklage ein mit dem Vorwurf, Apple würde Samsung-Patente verletzen.

Laut Urteil wurden folgende Patente durch Samsung verletzt:

  1. „Bounce back“ – Zieht man z.B. eine Webseite in Safari zu weit nach oben oder unten, so „schießt“ sie per Gummiband-Effekt zurück, sobald der Finger vom Bildschirm genommen wird. Samsung verletzt dieses Patent mit mehreren Produkten.
  2. „Pinch and zoom“ – Mit zwei Fingern ein Bild ranzoomen oder wegzoomen. Auch dieses Patent verletzt Samsung mit mehreren, aber nicht allen Geräten.
  3. „Double-tap to zoom“ – Doppeltippen, um einen speziellen Ausschnitt zu zoomen. Auch dieses Patent verletzt Samsung mit fast allen Geräten.
  4. Aussehen der iPhone-Front und Rückseite – fast alle Samsung-Geräte verletzen dieses Patent.
  5. Aussehen des iPhone-Homescreen – wieder sind die meisten Samsung-Geräte betroffen.
  6. Aussehen des iPad – Samsung verletzt dieses Patent laut Jury NICHT.
Außerdem befand die Jury, dass Samsung die Patente vorsätzlich verletzt hat, was für die Höhe der Schadenssumme, die an Apple gezahlt werden muss, wichtig war. Die Richterin Lucy Koh kann daher die Schadenssumme verdreifachen.

Apple verletze hingegen laut Jury keine Samsung-Patente, sodass kein Schadenersatz an Samsung gezahlt werden müsse. Dagegen dürfte Samsung Berufung einlegen.

Direkt nach dem Urteil wendete sich Apple-CEO Tim Cook in einem Schreiben an seine Mitarbeiter:

Er schrieb, dass der Tag wichtig war für Apple und Innovatoren auf der ganzen Welt. Man habe Samsung vor der Klage bereits mehrfach gebeten, die Kopien von iPhone und iPad zu unterlassen. Erst danach habe man rechtliche Schritte ergriffen. Für Apple ginge es im Patentstreit nicht ums Geld, sondern vordergründig um Werte. Samsung habe – wie aus dem Verfahren klar wurde – noch intensiver kopiert, als Apple zunächst angenommen hat.

Samsung meldet sich ebenfalls nach dem Urteil zu Wort und bezeichnete es als „Niederlage für den amerikanischen Konsumenten“. In Zukunft gäbe es laut Samsung deswegen weniger Auswahl, weniger Innovationen und womöglich höhere Preise. Es könne nicht sein, dass einem Unternehmen ein Patent auf abgerundete Ecken zugesprochen würde. Konsumenten wollen Auswahl am Markt haben – so Samsung.

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