Die internationale Handelskommission ITC hat in dieser Woche angekündigt, die Entscheidung aus September diesen Jahres zu überdenken. Darin ging es um vier Samsung-Patente, welche Apple mit seinen iOS-Geräten angeblich verletzen würde.
Die ITC gab Apple zunächst Recht. Sollte der Prozess nun anders ausgehen, drohen Verkaufsverbote für iPhone und iPad. Im Januar 2013 soll die Sache verhandelt werden.
Mit spürbarer Freude und als Reaktion auf die für Samsung guten Nachrichten von der ITC hat der Leiter der Mobile IT-Abteilung Shin Jong-kyun einige Worte darüber verloren.
9to5Mac weist auf einen Artikel der Korea Times hin, welcher einige interessante Kommentare von Jong-kyun enthält. Darin wird er wie folgt zitiert (frei übersetzt):
“Die Wahrheit lügt nie. Ohne Kabellos-Patente von Samsung wäre es unmöglich für Apple in Cupertino gewesen, Mobiltelefone zu produzieren.”
“Wie ihr wisst, hat Samsung ein riesiges Portfolio an Kabellos-Patenten.”
“Samsung’s Rechtsabteilung reagiert wirkungsvoll auf diesen Kampf. Ja, die Möglichkeit für ein neues Verfahren in dieser Sache besteht.”
Diese Aussagen, welche von seinem Sprecher Park Han-yong bestätigt wurden, hat er am Mittwoch in einem kurzen Meeting mit Lokalberichterstattern gemacht, während er auf dem Weg zum Hauptquartier des Konzerns in Seoul war.
Zwar hat Samsung in der Tat ein riesiges Portfolio an Kabellos-Patenten, aber die meisten würden in einem Patentstreit allerdings keinen Vorteil für Samsung verschaffen, da sie als “Essentiell” deklariert wurden. Dies bedeutet, dass sie nötige Erfindungen für die Industrie sind und daher auch in anderen Geräten erlaubt (lizensiert) werden müssen.
Sollte ein Unternehmen daher vor Gericht Verkaufsverbote für andere Geräte fordern, aufgrund der Verwendung solcher “essentieller” Patente, so würde die Klage mit einer großen Wahrscheinlichkeit abgewiesen.
Wir hoffen, dass die ITC im Januar auf das richtige “Pferd” setzt – weiterhin Apple.
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Schlagwörter: Apple, itc, patent, patentstreit, samsung, verkaufsverbot
