Apple wurde in der vergangenen Woche auf Markenrechtsverletzung verklagt, von einem Hörgerätehersteller aus Honolulu, Hawaii. Es geht um die mit dem iPhone 5 vorgestellten EarPods, deren Name laut Randolph Divisions der registrierten Marke “HearPod” zu ähnlich ist.  In der Klageschrift heißt es, die Handelsmarke “HearPod” wurde 2007 erfolgreich dem Hörgerätehersteller Randolph Divisions erteilt. Apple verletze [...]

Das US-Patentamt USPTO hat Apples Antrag auf das Markenzeichen “iPad mini” abgelehnt, aufgrund der Tatsache, dass “mini” lediglich beschreibend für ein Gut oder eine Dienstleistung in Miniaturform stehe. Die genaue Begründung des Sachbearbeiters lautet, dass die zu registrierende Marke eine Funktion oder ein Charakteristikum der Ware vom Registranten sei, daher nicht eintragungsfähig.  Generell klassifiziert das USPTO [...]

Wieder einmal ist ein interessantes Apple-Patent (via AppleInsider) aufgetaucht, welches ein futuristisches iPhone mit vollständig umschließendem AMOLED-Bildschirm, einem Gehäuse komplett aus Glas und Face-Tracking zeigt. Die Beschreibung des Schutzrechts mit dem Titel ”Electronic device with wrap around display” lässt herauslesen, dass Apple dem Bildschirm so viel Fläche wie möglich geben will, was durch ein faltbares AMOLED-Display, [...]

Die Schwachstelle bei allen modernen Smartphones ist das Displayglas, dieses bricht bei einem Sturz auf den Boden oder einem sonstigen Aufprall direkt in tausend Teile und macht das Gerät dadurch meistens unbrauchbar bzw. nur noch eingeschränkt nutzbar. Nun wurde ein Apple-Patent entdeckt, welches genau dieses Problem verhindern will – indem der Schwerpunkt des Gerätes noch [...]

Ein neues Apple-Patent ist zum Thema kabelloses Aufladen unter iOS aufgetaucht. Darin gehen die Kalifornier einen etwas anderen Weg als andere Hersteller, indem die Ladetechnik (per Induktion) im Smartcover integriert wird. Zukünftig könnte man sein iPad also über das Smartcover aufladen, sollte es das Schutzrecht zur Marktreife schaffen. Der Ladevorgang würde nur dann starten, wenn [...]

In der Heimat Korea hat Samsung nun eine Klage gegen Apple eingereicht, welche auf das in iOS 5 eingeführte Benachrichtigungs-Center abzielt. Darin heißt es, dass dieses Feature eines von den aktiven Patenten des südkoreanischen Erzkonkurrenten verletze. Bisher ist Samsung immer nur mit Hardware-Schutzrechten gegen Apple vorgegangen, nun geht es um ein Software-Patent. Wie PatentlyApple unter Berufung auf [...]

Vom U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) hat Apple am Dienstag ein wichtiges Patent für das iPhone der ersten Generation zugesprochen bekommen, an dem Steve Jobs und Jony Ive entscheidend mitgewirkt haben. Das Patent Nummer D672769 ist mit “Elektronisches Gerät” betitelt. Auf Illustrationen wird dort das ikonenhafte Design des ersten iPhone skizziert, welches der damalige Apple-CEO Steve [...]

Das ist nun wirklich das absurdeste Patent des Jahres, wenn nicht sogar der Welt. Ein Unternehmen hat sich ein Schutzrecht genehmigen lassen, welches ein Mobilfunktelefon mit beigelegtem Headset beschreibt.  Bei dem Unternehmen handelt es sich um “Intelligent Smart Phone Concepts LLC (ISPC)” welches eine Schadenssumme von 3 Millionen US-Dollar für das im Jahr 2008 bewilligte [...]