Habt ihr schon einmal von VirnetX gehört? Außer, als wir über das Urteil berichtet haben, dass Apple nun fast 370 Millionen Dollar an die Software-Firma zahlen muss? Wir vorher auch nicht. Aber es scheint so, als wenn VirnetX einige wichtige Patente besitzt, die Apple wohl verletzt hat. Von den vier Schutzrechten, die VirnetX eingeklagt hat, benutzt Apple mindestens eines in seinem FaceTime-Dienst. Da FaceTime aber nicht nur im iPhone 4S verwendet wird, hat VirnetX nun kurzerhand auch die neuen Apple-Geräte, wie das iPad mini, iPad 4, iPhone 5, den iPod touch 5G und die 2012er Mac-Modelle verklagt. Dies resultiert daher, dass
Apple veröffentlicht gerichtskonforme Version des Urteils, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat, auf UK-Webseite
Aufgrund eines neuen Gerichtsurteils im Prozess zwischen Apple und Samsung im Vereinigten Königreich muss der kalifornische iPhone-Hersteller den Hinweis, dass der südkoreanische Technik-Konzern das iPad nicht kopiert hat, auf seiner UK-Webseite aktualisieren. Zuvor hatte Apple lediglich einen Link in den Footer seiner UK-Webseite gesetzt, welcher zu einer weißen Seite mit dem vom Gericht geforderten Text in der Mitte weiterleitete. Das Urteil wurde damals aber noch um einige Punkte von Apple erweitert, beispielsweise dass der Richter Colin Birss sagte, Samsung-Geräte seien “nicht so cool” wie die von Apple und dass ein Gericht in Deutschland ein abweichendes Urteil fällte. Die Erweiterung um
Gerichtsstreit: Apple stellt Notiz auf UK-Webseite, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat
Wie von einem Gericht in UK befohlen (wir berichteten), muss Apple im Footer seiner Internetseite für das Vereinigte Königreich (apple.com/uk) einen Hinweis veröffentlichen. Dieser Hinweis beschreibt das Urteil, in dem Samsung von einer schuldhaften Kopie des iPad-Designs mit seinen Geräten Galaxy Tab 10.1, Tab 8.9 und Tab 7.7 zumindest in UK freigesprochen wurde. On 9th July 2012 the High Court of Justice of England and Wales ruled that Samsung Electronic(UK) Limited’s Galaxy Tablet Computer, namely the Galaxy Tab 10.1, Tab 8.9 and Tab 7.7 do not infringe Apple’s registered design No. 0000181607-0001. Aber Apple wäre nicht Apple, wenn sie es einfach bei einer bloßen
Richter: Apple verletzt keine Patente von Samsung
Letzten Freitag entschied ein Richter der U.S. International Trade Commission ITC, dass Apple keine Patente von Samsung verletzten würde. Laut der Nachrichtenagentur Reuters wies der ITC-Richter alle Vorwürfe von Samsung zurück, dass Apple’s iPhone-, iPod touch- und iPad- Produktlinien Patente des südkoreanischen Konzerns verletzten würden. Konkret ging es dabei um vier Samsung-Patente bezüglich 3G-Mobilfunktechnologie, dem Format von Datenpaketen für High-Speed Übertragung und der Integration von Funktionen wie Web-Surfing zusammen mit einer Telefonfunktion, die nicht in Apple’s Produkten wiedergefunden werden konnten. Samsung hatte die Klage bei der ITC Mitte 2011 mit dem Bestreben eingereicht, ein Verkaufsverbot für die angeblich patentverletztenden Geräte in
[Update] Verkaufsverbot für iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 1, iPad 2 Wi-Fi+3G
Verkaufsverbot für iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 2 Wi-Fi+3G Laut einem Urteil des Mannheimer Landgerichts im Dezember 2011 verletzt Apple mit dem Einbau des Infineon BaseBand-Chips in das iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 1 und iPad 2 Wi-Fi+ 3G einige Patente von Motorola. Dieses Urteil wurde heute vollstreckt, indem die genannten Geräte nicht mehr im Apple Online Store verfügbar sind. Es ist gegen Apple in Irland gerichtet, wobei von dort der europäische Apple Online Store verwaltet wird. UPDATE: Apple will in Kürze alle Geräte wieder in den Apple Online Store bringen. Dies vermeldete die dpa: “Der Elektronikersteller Apple hat den Online-Verkaufsstopp