US-Patentamt: “iPad mini” als Markeneintragung abgelehnt

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Das US-Patentamt USPTO hat Apples Antrag auf das Markenzeichen “iPad mini” abgelehnt, aufgrund der Tatsache, dass “mini” lediglich beschreibend für ein Gut oder eine Dienstleistung in Miniaturform stehe. Die genaue Begründung des Sachbearbeiters lautet, dass die zu registrierende Marke eine Funktion oder ein Charakteristikum der Ware vom Registranten sei, daher nicht eintragungsfähig.  Generell klassifiziert das USPTO eine Marke als “beschreibend”, wenn damit ein Bestandteil, die Qualität, ein Merkmal, eine Funktion, ein Zweck oder ein Nutzen des Guts oder der Dienstleistung eines

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