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Samsung will Apple in Korea wegen Benachrichtigungs-Center verklagen

In der Heimat Korea hat Samsung nun eine Klage gegen Apple eingereicht, welche auf das in iOS 5 eingeführte Benachrichtigungs-Center abzielt. Darin heißt es, dass dieses Feature eines von den aktiven Patenten des südkoreanischen Erzkonkurrenten verletze. Bisher ist Samsung immer nur mit Hardware-Schutzrechten gegen Apple vorgegangen, nun geht es um ein Software-Patent. Wie PatentlyApple unter Berufung auf BrightWire herausstellt, wurden noch keine genaue Details zur angeblichen Patentverletzung bekanntgegeben. Jedoch liegt klar auf der Hand, dass Apple sich beim Design des Benachrichtigungs-Centers “Ideen” vom Android-Notification Center geholt hat. Es wird außerdem erklärt, warum Samsung über ein Jahr mit der Klage gewartet hat: Möglicherweise wurden

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[Patentstreit] Apple soll wegen beigelegten Kopfhörern bei iPhone, iPad und iPod touch verklagt werden

Das ist nun wirklich das absurdeste Patent des Jahres, wenn nicht sogar der Welt. Ein Unternehmen hat sich ein Schutzrecht genehmigen lassen, welches ein Mobilfunktelefon mit beigelegtem Headset beschreibt.  Bei dem Unternehmen handelt es sich um “Intelligent Smart Phone Concepts LLC (ISPC)” welches eine Schadenssumme von 3 Millionen US-Dollar für das im Jahr 2008 bewilligte Patent mit der Nummer 7,373,182 und dem Titel “Wireless Mobile Phone Including a Headset” veranschlagt und gerne von Apple bezahlt haben möchte. Laut ISPC hätte Apple das Patent immer dann verletzt, wenn einem iPhone Kopfhörer mit Mikrofon beigelegt wurden. Das heißt, es handelt sich um alle iPhone-Modelle,

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Apple erwirkt vor Gericht Verkaufsverbot von Samsung Galaxy-Geräten in den Niederlanden

Nach einem Bericht von Computerworld konnte Apple vor Gericht in den Niederlanden einen markanten Sieg gegen Erzrivale Samsung einfahren. Der Verkauf von einigen Samsung Galaxy-Produkten ab Android 2.2.1 wurde sofort gestoppt in Holland.  “Apple patented a way to scroll past the edge of a zoomed-in photo and see a glimpse of the next in a series of images, after which the initial photo bounces back onto the screen, a technique that Samsung has used in its Galaxy products,” author Loek Essers explained. “Samsung’s proprietary photo gallery software replaces that bounce-back feature with a ‘blue flash’ that illuminates the edge of the

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Samsung zu Apple: “Das iPhone wäre ohne unsere Patente unmöglich gewesen”

Die internationale Handelskommission ITC hat in dieser Woche angekündigt, die Entscheidung aus September diesen Jahres zu überdenken. Darin ging es um vier Samsung-Patente, welche Apple mit seinen iOS-Geräten angeblich verletzen würde. Die ITC gab Apple zunächst Recht. Sollte der Prozess nun anders ausgehen, drohen Verkaufsverbote für iPhone und iPad. Im Januar 2013 soll die Sache verhandelt werden. Mit spürbarer Freude und als Reaktion auf die für Samsung guten Nachrichten von der ITC hat der Leiter der Mobile IT-Abteilung Shin Jong-kyun einige Worte darüber verloren. 9to5Mac weist auf einen Artikel der Korea Times hin, welcher einige interessante Kommentare von Jong-kyun enthält.

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VirnetX verklagt auch iPhone 5, iPad mini, iPad 4, iPod touch 5G auf FaceTime-Patent

Habt ihr schon einmal von VirnetX gehört? Außer, als wir über das Urteil berichtet haben, dass Apple nun fast 370 Millionen Dollar an die Software-Firma zahlen muss? Wir vorher auch nicht. Aber es scheint so, als wenn VirnetX einige wichtige Patente besitzt, die Apple wohl verletzt hat.  Von den vier Schutzrechten, die VirnetX eingeklagt hat, benutzt Apple mindestens eines in seinem FaceTime-Dienst. Da FaceTime aber nicht nur im iPhone 4S verwendet wird, hat VirnetX nun kurzerhand auch die neuen Apple-Geräte, wie das iPad mini, iPad 4, iPhone 5, den iPod touch 5G und die 2012er Mac-Modelle verklagt. Dies resultiert daher, dass

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