Letzten Freitag entschied ein Richter der U.S. International Trade Commission ITC, dass Apple keine Patente von Samsung verletzten würde.
Laut der Nachrichtenagentur Reuters wies der ITC-Richter alle Vorwürfe von Samsung zurück, dass Apple’s iPhone-, iPod touch- und iPad- Produktlinien Patente des südkoreanischen Konzerns verletzten würden.
Konkret ging es dabei um vier Samsung-Patente bezüglich 3G-Mobilfunktechnologie, dem Format von Datenpaketen für High-Speed Übertragung und der Integration von Funktionen wie Web-Surfing zusammen mit einer Telefonfunktion, die nicht in Apple’s Produkten wiedergefunden werden konnten.
Samsung hatte die Klage bei der ITC Mitte 2011 mit dem Bestreben eingereicht, ein Verkaufsverbot für die angeblich patentverletztenden Geräte in den USA zu erreichen.
(Bildquelle: Android-Schweiz.ch)
Das Urteil ist jedoch noch nicht endgültig. Im Januar 2013 will ein Gremium der ITC die Entscheidung diskutieren und entweder aufrechterhalten oder verwerfen. Dass die Richter später anders entscheiden, dürfte ziemlich sicher ausgeschlossen werden können. Sollte es dennoch dazu kommen, wird Apple zu 100% Berufung einlegen.
Auch Apple hat derzeit eine Klage bei der ITC gegen Samsung laufen, in der Samsung die offensichtliche Kopie von Apple-Produkten wie dem iPhone und iPad vorgeworfen wird. Eine Entscheidung wird Mitte Oktober erwartet.
Der vorläufige (und höchstwahrscheinlich auch stetige) Sieg für den kalifornischen Konzern ist eine weitere Säule im Kampf gegen dreiste Kopierer und haltlose Argumente.
Bereits im August wurde ein medienwirksames Urteil für Apple gesprochen, dass Samsung mehrere Patente verletzt hat und eine Schadenersatzsumme von 1,05 Milliarden US-Dollar an Apple zu zahlen hat. (via)
